Verzögerungen bei einem Technologieprojekt sind kein unbekanntes Ereignis. Tatsächlich sind Verzögerungen bei vereinbarten vertraglichen Meilensteinen ein potenzielles Markenzeichen von Großen Technologie-, IT- und Outsourcing-Projekten. Um ihre berechtigten Interessen zu schützen, bauen Lieferanten und Kunden oft in die Projektdokumentation mehrere Mechanismen ein, die im Falle einer Verzögerung ausgelöst werden: “Die eigentliche Frage, wann eine vertragliche Bestimmung als Strafe angefochten wird, ist, ob sie strafrechtlich ist, nicht, ob es sich um eine Vorschätzung des Schadens handelt … Die Tatsache, dass es sich bei der Klausel nicht um eine Vorschätzung des Schadens handelt, bedeutet daher jedenfalls nicht, dass sie strafrechtlich geahndet wird. […] Die wahre Prüfung ist, ob es sich bei der beanstandeten Bestimmung um eine zweitrangige Verpflichtung handelt, die dem Vertragsbrecher einen Schaden auferlegt, der in keinem Verhältnis zu einem berechtigten Interesse der unschuldigen Partei an der Durchsetzung der Primären Pflicht steht.” 3 Der enge Anebenebereich des Gesetzes wurde vor kurzem dort nachgewiesen, dass “der moderne Trend darin besteht, dass die Gerichte in Bezug auf Handelsparteien zögern, eine Zahlung als Strafe zu verhängen”.5 Ob eine liquidierte Schadensersatzbestimmung eine nicht durchsetzbare Strafe gleichkommt, ist eine Baufrage. Dies wird sich auf die besonderen Umstände des Falles einlassen. Es ist ein bekannter Grundsatz, dass eine Liquidationsklausel vollstreckbar ist, sofern sie nicht strafbar ist. Dagegen gilt eine Bestimmung, die als Sanktion (unabhängig von ihrem Vertragsetikett) wirkt, von den Gerichten als nicht durchsetzbar. Dieser Artikel untersucht die vertragliche Schadenersatzung von liquidationen Schäden und untersucht die Umstände, unter denen ein Gericht bereit sein könnte, eine Klausel als nicht durchsetzbare Strafe zu betrachten. Aus Kundensicht können liquidierte Schäden aus mehreren Gründen von Vorteil sein.

Im Vergleich zu einem Anspruch auf allgemeinen Schadenersatz wegen Vertragsverletzung haben liquidierte Schäden den Vorteil, dass sie nicht den Vorschriften über Schadensbegrenzung und Abgeschiedenheit unterliegen. Darüber hinaus vermeiden sie die Komplexität der Bewertung und Nachweise des tatsächlichen Verlustes, wenn Verzögerungen auftreten. Sollte daher die betreffende Klausel (z. B. ein vertraglicher Meilenstein für die Lieferung) verletzt werden, muss eine nicht säumige Partei lediglich nachweisen, dass die säumige Partei die betreffende Klausel (ähnlich wie eine Forderung) verletzt hat.